jls digital ag offeriert ihren Kunden ein umfassendes Dienstleistungsangebot im Multimediabereich. Leistungen und Gegenleistungen werden in kundenspezifischen Offerten bzw. Einzelverträgen zwischen dem Kunden und jls digital ag festgelegt. Darin werden insbesondere die Art der von jls digital ag zu erbringenden Leistungen, deren Umfang, Dauer und Vergütung geregelt. Mit der Annahme der Offerte oder sobald der Kunde Leistungen von jls digital ag entgegennimmt, gelten die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) als integrierender Bestandteil des Vertrages mit jls digital ag. Andere Bedingungen des Kunden haben nur Gültigkeit, wenn und so weit sie von jls digital ag ausdrücklich und schriftlich akzeptiert worden sind.

Die jls digital ag erfüllt ihre Vertragspflichten durch professionelle und sorgfältige Leistungserbringung, wie in der Offerte oder schriftlichen Abmachungen festgelegt. Termine sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich zugesichert wurden und mit den Einschränkungen gemäss „Verkauf und Lieferung von Produkten“. jls digital ag ist befugt, für die Leistungserbringung Dritte (z.B. Installateure, Logistikfirmen etc.) beizuziehen.

Die Dienstleistungen von jls digital ag werden in der Regel während der üblichen Arbeitszeit von Montag bis Freitag zwischen 08.00 und 18.00 Uhr erbracht. Leistungen ausserhalb dieser Zeiten müssen speziell vereinbart werden. Soweit nicht anders vereinbart, werden Leistungen an Werktagen zwischen 18.00 Uhr und 08.00 Uhr mit einem Zuschlag von 50 %, an Samstagen mit einem Zuschlag von 100%, an allgemeinen und lokalen Feiertagen am Standort des Kunden mit einem Zuschlag von 150% vergütet. Reisezeit gilt als Arbeitszeit und wird mit einem reduzierten Satz gegenüber dem Normalansatz verrechnet.

„Produkte“ sind von jls digital ag angebotene und vertriebene Maschinen, Geräte, Bauteile und Zubehör, des weiteren Teile davon, Zusatzeinrichtungen sowie Software. Für Umfang und Ausführung der Lieferung ist grundsätzlich die Auftragsbestätigung massgebend. Vorbehalten bleibt die Verfügbarkeit der Produkte beim Lieferanten bzw. Hersteller. Die von jls digital ag angegebenen Liefertermine sind ohne anders lautende ausdrückliche schriftliche Zusicherung nur als Richtwerte zu betrachten. Die Angabe eines Liefertermins erfolgt somit nach bestem Wissen, jedoch ohne Gewähr. Dies gilt insbesondere - aber nicht nur - für den Fall von Lieferverzögerungen infolge von Nachschubproblemen beim Lieferanten. Für Verzögerungen haftet jls digital ag nicht. jls digital ag bemüht sich, angemessene Alternativen auszuarbeiten. Die Folgen von Verzögerungen, die der Kunde zu vertreten hat, insbesondere zusätzliche der jls digital ag entstehende Kosten, hat der Kunde zu tragen. Bestellungsänderungen oder -annullierungen bedürfen des schriftlichen gegenseitigen Einverständnisses. Kosten, die bereits erwachsen sind, hat der Kunde zu übernehmen. Zeitlich begrenzte Bestellungen auf Abruf müssen innerhalb der vereinbarten Frist abgerufen werden. Andernfalls wird jls digital ag die Restlieferung veranlassen und in Rechnung stellen. Verschiebt sich ein Liefertermin aufgrund einer Bestellungsänderung des Kunden, so behält sich jls digital ag Preisänderungen vor. Warenrücksendungen bedürfen des schriftlichen gegenseitigen Einverständnisses.

Verlangt der Kunde von jls digital ag die Prüfung der Produkte, so ist dies besonders zu vereinbaren und vom Kunden zu bezahlen. Unter Vorbehalt anderweitiger besonderer Abmachung gilt das Datum des Lieferscheins als Abnahme- und Erfüllungsdatum. Der Kunde hat die Lieferung umgehend, maximal innert 14 Tagen, auf deren Vollständigkeit und Richtigkeit zu prüfen und jls digital ag eventuelle Mängel unverzüglich schriftlich und detailliert bekannt zu geben. Unterlässt er dies, gilt die Lieferung als genehmigt.

Der Kunde verpflichtet sich, jls digital ag die erforderlichen Informationen zu liefern und in seinem Umfeld die organisatorischen, technischen und sonstigen Voraussetzungen dafür zu schaffen und aufrecht zu erhalten, dass jls digital ag die Dienstleistungen erbringen kann (beispielsweise Zutrittsberechtigungen, Elektrizität, Kommunikationsverbindungen etc.). Vorbereitungs- und Mitwirkungspflichten des Kunden werden im jeweiligen Einzelvertrag (nicht abschliessend) festgehalten. Verzögerungen und Mehraufwand von jls digital ag infolge verspäteter oder nicht richtiger Erfüllung von Vorbereitungs- oder Mitwirkungspflichten gehen zu Lasten des Kunden und werden separat gemäss Standard-Preisen in Rechnung gestellt.

Die in der Offerte oder im Einzelvertrag genannten Preise basieren auf den bei der Angebotserstellung bekannten Grundlagen und decken nur die darin erwähnten Leistungen und Produkte ab. Die Preisnennungen verstehen sich, soweit nichts anderes vermerkt ist, in Schweizer Franken und ohne Mehrwertsteuer. Kosten, die nicht im Verkaufspreis enthalten sind, wie z.B. Kosten für Fracht/Transport und Versicherung, sowie ausserordentliche Kosten für Verpackung und Entsorgung gehen zu Lasten des Kunden. Wo nichts anders vereinbart, ist Zubehör nicht im Preis enthalten. Bei einmaligen oder für eine bestimmte Zeit von max. 6 Monaten erbrachten Dienstleistungen bleiben die Preise fix. Bei Dienstleistungen, welche für länger als 6 Monate oder für unbestimmte Zeit erbracht werden, ist jls digital ag berechtigt, ihre Preise jederzeit, unter Einhalt einer Mitteilungsfrist von 60 Tagen, anzupassen. Bei Preiserhöhungen für Dienstleistungen hat der Kunde das Recht, innerhalb von 10 Tagen seit Zugang der Mitteilung jls digital ag die Vertragsbeendigung auf den Preisänderungstermin hin zu erklären.

Die Vergütungen sind jls digital ag ohne jeden Abzug geschuldet. Rechnungen von jls digital ag sind am 30. Tag nach Rechnungsdatum rein netto zur Zahlung fällig. Sofern nicht anders vereinbart, werden die Leistungen und Produkte von jls digital ag nach Aufwand und periodisch jeden Monat abgerechnet. Bei Projektaufträgen gilt ohne anders lautende Abmachung:

• 30 % des vereinbarten Preises bei Auftragserteilung (Bestellung)
• 30 % des vereinbarten Preises bei Lieferung der Systemkomponenten
• 30 % des vereinbarten Preises bei Projektabschluss exklusive Abnahme

Restschuld gemäss Schlussabrechnung nach Abnahme durch Kunde Wird ein Pauschalpreis abgemacht, deckt dieser die Aufwendungen von jls digital ag für die offerierten bzw. schriftlich vereinbarten Leistungen und Produkte. Der Kunde ist nicht berechtigt, allfällige Gegenforderungen mit Forderungen von jls digital ag zu verrechnen. Beim Verzug des Kunden ist jls digital ag berechtigt, alle weiteren Leistungen an den Kunden einzustellen, bis ihre Forderungen getilgt sind. Die Folgen, welche sich daraus ergeben, gehen ausschliesslich zu Lasten des Kunden. Wenn der Kunde anschliessend auch innert einer von jls digital ag angesetzten Nachfrist seine Schulden nicht tilgt, ist jls digital ag berechtigt, alle weiteren Leistungen an den Kunden definitiv zu verweigern und Schadenersatz geltend zu machen. jls digital ag ist daneben auch berechtigt, nach den allgemeinen Bestimmungen des OR vorzugehen. Die vorstehenden Folgen bei Verzug gelten auch, wenn der Kunde notwendige Vorbereitungs- und Mitwirkungshandlungen, welche zur Vertragserfüllung durch jls digital ag erforderlich sind, insbesondere im Rahmen der Abnahme, nicht oder nicht richtig leistet.

Nutzen und Gefahr gehen mit Eingang der Lieferung am Lieferort auf den Kunden über und zwar unabhängig davon, wer den Transport und die damit verbundenen Kosten übernimmt. Die Verantwortung für die Auswahl, die Konfiguration, den Einsatz sowie den Gebrauch der Produkte liegt beim Kunden.

jls digital ag verpflichtet sich zu sorgfältiger Auswahl und fachmännischer Arbeitsweise der eingesetzten Mitarbeiter, Materialien und Methoden. Bei Dienstleistungen von jls digital ag, bei denen ein Arbeitsergebnis angestrebt wird, hat der Kunde die ihm von jls digital ag übergebenen Arbeitsresultate umgehend zu prüfen. Allfällige Mängel sind jls digital ag sofort nach ihrer Entdeckung schriftlich und detailliert im Rahmen einer Mängelrüge zu melden. Drei Monate nach der jeweiligen Erbringung gelten die Leistungen von jls digital ag als einwandfrei und genehmigt. jls digital ag ist verpflichtet, innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Mängelrüge erhebliche und reproduzierbare Mängel durch geeignete, von jls digital ag zu bestimmende Massnahmen kostenlos zu beheben. Sollte die Mängelbehebung innerhalb von Monatsfrist nicht gelingen, so kann der Kunde den Minderwert der Leistung von jls digital ag verlangen. Darüber hinausgehende Gewährleistungsansprüche des Kunden sind, soweit gesetzlich zulässig, wegbedungen. Die Verantwortung für die richtige Auswahl und Anwendung der Dienstleistungen von jls digital ag und für die damit durch den Kunden erreichten bzw. nicht erreichten Ergebnisse liegt ausschliesslich beim Kunden. jls digital ag ist u.a. dann von jeder Gewährleistung befreit, wenn a) die vom Kunden gerügten Mängel nicht ausschliesslich von jls digital ag zu verantworten sind, oder b) zurückzuführen sind auf Drittursachen, wie z.B. Bedienungsfehler oder Eingriffe des Kunden oder Dritter, auf Änderungen der vereinbarten Einsatz- und Betriebsbedingungen, insbesondere bezüglich Hardware und Software, auf Zufall oder höhere Gewalt. Werden nicht alle Garantievoraussetzungen erfüllt, ist jls digital ag berechtigt, ihre Aufwendungen dem Kunden in Rechnung zu stellen.

Die Garantie von jls digital ag für die von ihr gelieferten Produkte bestimmt sich in erster Linie nach den anwendbaren Garantiebestimmungen des Herstellers bzw. Lieferanten.

Unter Vorbehalt dieser Garantiebestimmungen des Herstellers bzw. Lieferanten beschränkt sich die Gewährleistung in jedem Fall – nach Wahl von jls digital ag – auf Nachbesserung oder Auswechslung der defekten Produkte und gilt nur, wenn die Produkte in der Schweiz bzw. im Fürstentum Liechtenstein verbleiben. Weitere Gewährleistungsansprüche des Kunden gegenüber jls digital ag sind, soweit gesetzlich zulässig, wegbedungen. Die Gewährleistung ist in jedem Falle ausgeschlossen für Mängel, welche verursacht worden sind durch:

• Unzulängliche Wartung, insbesondere durch Nicht-jls-Personal;
• Nichtbeachten der Betriebs- und Installationsvorschriften;
• Zweckwidrige Benutzung der Produkte; oder
• Verwendung von nicht genehmigten Teilen und Zubehör; oder
• Natürliche Abnützung; oder • Transport, unsachgemässe Handhabung bzw. Behandlung; oder
• Nicht von jls digital ag vorgenommene Modifikationen oder Reparaturversuche; oder
• Äussere Einflüsse, insbesondere höhere Gewalt (z.B. Versagen der Stromversorgung oder der Klimaanlage, Elementarschäden) sowie andere Gründe, welche weder von jls digital ag noch vom Hersteller zu vertreten sind.

Eine Rechtsgewährleistung durch jls digital ag besteht nur, soweit jls digital ag selber Leistungen erbringt und dabei wissentlich gewerbliche Schutzrechte Dritter verletzt. Alle darüber hinausgehenden Gewährleistungsansprüche des Kunden gegenüber jls digital ag sind, soweit gesetzlich zulässig, wegbedungen. Wenn ein Dritter gegen den Kunden Ansprüche behaupten oder geltend machen sollte wegen Verletzung eines Patent-, Urheberoder andern gewerblichen Schutzrechtes durch gelieferte Produkte bzw. aus deren Betrieb, so wird der Kunde jls digital ag schriftlich und ohne Verzug über solche Verletzungshinweise oder gestellte Ansprüche in Kenntnis setzen. jls digital ag wird diese Hinweise umgehend an den Lieferanten bzw. Hersteller weiterleiten und diese zur Regelung der Situation auffordern. Der Kunde verzichtet jls digital ag gegenüber auf irgendwelche Garantie- oder Haftungsansprüche.

jls digital ag haftet für den direkten Schaden, wenn dieser durch grobe Fahrlässigkeit oder Absicht von jls digital ag, deren Hilfspersonen oder den von jls digital ag beauftragten Dritten verursacht wurde. Die Haftung ist auf die Höhe der Vergütung für die betreffende Dienstleistung oder die betreffenden Produkte beschränkt.

Jede weitergehende Haftung von jls digital ag, deren Hilfspersonen und beauftragten Dritten für Schäden aller Art ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Insbesondere übernimmt jls digital ag keinerlei Haftung für Datenverluste, die Kosten der Datenwiederbeschaffung, Produktionsausfall, Nutzungsverluste, nicht realisierte Einsparungen, Verlust von Aufträgen, entgangenen Gewinn sowie andere mittelbare oder unmittelbare Folgeschäden. jls digital ag haftet insbesondere dann nicht: wenn der Kunde Vorbereitungs- oder Mitwirkungshandlungen, welche zur Vertragserfüllung durch jls digital ag erforderlich sind, nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig leistet, oder wenn er die Rahmenbedingungen für die Leistungserbringung der jls digital ag nicht bereitstellt und aufrechterhält; wenn Hindernisse auftreten, die ausserhalb des direkten Verantwortungsbereiches von jls digital ag liegen, wie z.B. erhebliche Betriebsstörungen, fehlerhafte Zulieferungen oder behördliche Massnahmen.

Beide Vertragsparteien verpflichten sich gegenseitig zur Wahrung der Vertraulichkeit aller ihnen bei Vorbereitung und Durchführung des Einzelvertrages zur Kenntnis gelangten Tatsachen, Konzepte, Verfahren, Unterlagen, Daten und Informationen («Vertrauliche Informationen»), welche sich auf die geschäftliche Sphäre der anderen Vertragspartei beziehen und für welche ein besonderes Geheimhaltungsinteresse einer der Parteien besteht. Die Parteien behandeln Vertrauliche Informationen mit derselben Sorgfalt und Diskretion wie eigene Vertrauliche Informationen. Die Parteien sorgen dafür, dass solche Vertraulichen Informationen durch sie selbst, ihre Hilfspersonen oder beauftragte Dritte weder zweckwidrig oder sonst wie unbefugt genutzt, noch Dritten in irgendeiner Weise zur unbefugten Nutzung zugänglich gemacht werden. Der Kunde wird Daten über die von jls digital ag eingesetzten Mitarbeiter vertraulich gemäss den Vorschriften des Datenschutzrechtes behandeln. Diese Diskretionspflichten gelten auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses zwischen jls digital ag und dem Kunden, soweit ein berechtigtes Interesse besteht.

Der Kunde hat das Recht, die ihm von jls digital ag erbrachten Dienstleistungen und die für ihn dabei erstellten Arbeitsresultate für seinen eigenen Gebrauch bestimmungsgemäss zu Arbeitszwecken zu nutzen. Indes ist der Kunde nicht berechtigt, die von jls digital ag erstellten Arbeitsresultate bzw. allfällige vom Kunden vorgenommene eigene Weiterentwicklungen kommerziell weiterzugeben. Alle Rechte an allfälligen Erfindungen, alle Urheber- und weiteren Schutzrechte an Produkten, Verfahren, Methoden, Ideen, Knowhow, Konzepten, Dokumentationen etc., welche von jls digital ag bei Ausführung der Dienstleistungen für den Kunden verwendet, entwickelt, verbessert oder sonst wie gebraucht oder eingesetzt werden, stehen ausschliesslich jls digital ag zu und können von jls digital ag für sich und andere Kunden weiter in beliebiger Weise genutzt werden.

Während der Dauer des Einzelvertrages können beide Vertragsparteien jederzeit schriftlich Änderungen der vereinbarten Leistungen vorschlagen. Im Falle eines Änderungsantrages seitens des Kunden (z.B. infolge Einsatz neuer HW/SW- oder Kommunikationsinfrastruktur beim Kunden) hat ihm jls digital ag mitzuteilen, ob die gewünschte Änderung möglich ist und welche Auswirkungen sie auf den Einzelvertrag, insbesondere auf Preis, Qualität und Termine hat. Sofern detaillierte Abklärungen erforderlich sind, trägt der Kunde die Kosten und Aufwendungen von jls digital ag.

Soweit nicht anders vereinbart, kann der Einzelvertrag von jeder Partei jederzeit unter Einhaltung einer dreimonatigen Frist auf ein Monatsende gekündigt werden.

jls digital ag ist bei der Auswahl der die Dienstleistungen erbringenden Mitarbeiter frei, ist aber bestrebt, besondere Wünsche des Kunden zu berücksichtigen. Dienstleistungen gleicher oder ähnlicher Art können auch für andere Kunden erbracht werden. Jede Partei verzichtet während der Vertragsdauer und 12 Monate nach Vertragsbeendigung darauf, die Mitarbeiter der anderen Partei für sich oder Dritte abzuwerben oder abwerben zu lassen bzw. ohne vorgängige schriftliche Zustimmung der anderen Partei zu beschäftigen.

Rechte und/oder Pflichten aus dem Einzelvertrag können von einer Partei nur im schriftlichen Einvernehmen mit der anderen Partei übertragen werden. Ohne gegenteilige schriftliche Vereinbarung ist jede einzelne Bestellung als separater Kaufvertrag anzusehen. jls digital ag behält sich vor, finanzielle Forderungen gegenüber dem Kunden an Dritte im In- und Ausland abzutreten oder zu verkaufen.

Für die Rechtsbeziehung zwischen jls digital ag und dem Kunden gilt sodann folgende Rangfolge der Vertragsgrundlagen:

• Einzelvertrag oder vom Kunden akzeptierte Offerte der jls digital ag mit individuellen Vertragsbestimmungen;
• Allfällige schriftliche Spezialvereinbarungen zwischen jls digital ag und dem Kunden;
• Vorliegende AGB;
• Schweizerisches Recht; insbesondere das Schweizerische Obligationenrecht (OR)

Alle Nebenabreden, Änderungen, Ergänzungen und rechtserheblichen Erklärungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. jls digital ag behält sich vor, diese AGB jederzeit abzuändern, um sie geänderten Lieferbedingungen des Lieferanten bzw. der Hersteller anzupassen.

Die Bestimmungen in den Ziffern 10, 11, 12, 13, 14, 15 und 18 dieser AGB gelten auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses, solange eine Partei daran ein berechtigtes Interesse hat. Sollten einzelne der vorliegenden Bestimmungen unwirksam oder ungültig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit und Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. In einem solchen Falle ist die ungültige Bestimmung in dem Sinne umzudeuten oder zu ergänzen, dass der mit ihr beabsichtigte wirtschaftliche und/oder rechtliche Zweck möglichst erreicht wird.

Sollte bei Meinungsverschiedenheiten eine gütliche Einigung nicht innerhalb nützlicher Frist zu erreichen sein, so sind bei Klagen gegen jls digital ag die Gerichte von Luzern und bei Klagen gegen den Kunden die Gerichte an dessen Domizil bzw. Niederlassung in der Schweiz zuständig. Anwendbar ist Schweizerisches Recht.

Luzern, 1. Mai 2015